Diskrepanzen zwischen Jugendamt und Jugendhilfeausschuss im Landkreis Eichsfeld

Veröffentlicht am: 6. Dezember 2022

Diskrepanzen zwischen Jugendamt und Jugendhilfeausschuss im Landkreis Eichsfeld

Dringlichkeitssitzung bringt tiefe Gräben zwischen Verwaltung und Gremium im Eichsfeld zu Tage.

Die Tagesordnung und die eigentliche Einberufung der Dringlichkeitssitzung des Jugendhilfeausschusses am Montag wegen der Kündigung des Vertrages zum Kinder- und Jugendschutzdienst mit der Villa Lampe durch das Jugendamt sorgte für ebensolche heftige Diskussionen wie der eigentliche Grund der Sitzung. Bevor die Vorsitzende des Ausschusses, Petra Stubenitzky (CDU), die Tagesordnung bestätigen ließ, erklärte Jugendamtsleiterin Nicole Weber, dass die Verwaltung eine andere Rechtsauffassung zur Einberufung der Sitzung hat und die Geschäftsordnung dagegenspreche.

Es folgte ein Antrag von Ausschussmitglied Thomas Spielmann (BI). Er beantragte, einen zusätzlichen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen. Es bestehe noch einmal Redebedarf zur Vergabe der Projektförderung in der Jugendarbeit. Auch hier intervenierte Nicole Weber, dass dies gegen die Geschäftsordnung Paragraf 7 verstoße, da dieser Punkt in der Novembersitzung behandelt wurde. Doch auch die Ausschussmitglieder sahen das anders und nahmen diesen Punkt auf die Tagesordnung. In der Diskussion dazu bemängelten diese, die Verfahrensweise bei der Vergabe und explizit bei der Findung des Termins in den Herbstferien, da hier Schülerinnen und Schüler mit ihren Familien die Zeit anders verplanten. In der anschließenden Debatte zwischen Ausschussmitgliedern einigte man sich darauf, dass im nächsten Jahr im Vorfeld bessere Absprachen erfolgen sollen. Den Vorschlag für die Verteilung der 80.000 Euro für die Jugendarbeit hatten die Ausschussmitglieder allerdings in der Novembersitzung schon aufgrund des Vorschlags des Auswahlgremiums bestätigt.

Die Ausschussvorsitzende Petra Stubenitzky stellte fest, dass es einige Diskrepanzen in der Kommunikation zwischen Jugendamt und Ausschuss gibt. Sie mahnte an, dass man für die Zukunft gemeinsam dafür sorgen müsse, das es wieder besser werde.